Allgemeine Geschäftsbedingungen der comedu GmbH

§1 Allgemeines

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) mit dem Stand vom 01.01.2020 gelten für alle Lieferungen von Waren und Dienstleistungen von der comedu GmbH an einen Verbraucher oder Unternehmen (beide im folgenden Kunde genannt), sofern keine anderen schriftlichen Vereinbarungen geschlossen wurden.
  2. Die Unterscheidung, ob es sich um einen Verbraucher oder eine Unternehmen handelt, ergibt sich im Sinne dieser AGB aus dem Zweck des Abschlusses eines Rechtsgeschäftes mit der comedu GmbH. Während ein Unternehmen (als natürliche oder oder juristische Person) diesen Vertrag im Sinne ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit vornimmt schließt ein Verbraucher diesen zu Zwecken ab, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§2 Daten des Kunden

  1. Der Kunde muss darauf achten, dass die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten, welche er der comedu GmbH übermittelt, korrekt sind. Dies gilt insbesondere für die von ihm an die comedu GmbH übermittelte E-Mail Adresse, da darüber die gesamte für den Vertrag relevante Kommunikation erfolgt.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Änderungen seiner für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten (insbesonders E-Mail) der comedu GmbH so zeitig mitzuteilen, dass die comedu GmbH ihren Vertrag erfüllen kann.
  3. Selbstverständlich werden in jedem Schritt der Datenerhebung die DSGVO konformen Datenschutzrichtlinien der comedu GmbH eingehalten.

§3 Gültigkeit der AGB

  1. Diese AGB ist in der vorliegenden Fassung bei dem Abschluss jedes Einzelvertrages gültig. Sollte es zu einer Änderung dieser AGB während eines laufenden Einzelvertrages kommen, wird die comedu GmbH dem Kunden diese Änderung per E-Mail mitteilen. Diese Änderungen werden auch nachträglich zu dem laufenden Einzelvertrag gültig, sofern der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

§4 Vertragsbedingungen

  1. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Einzelvertrag von dem Kunden mit der
       comedu GmbH
       Lützowstr. 88
       10785 Berlin
       HRB 136043 B, Amtsgericht Berlin Charlottenburg
    zustande.
  2. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
  3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Geschäftssitz der comedu GmbH.
  4. Die Präsentation der angebotenen Waren und Dienstleistungen in Geschäftsräumen, Internetshops, bei Präsentationen, Verkaufs- und anderen Veranstaltungen stellt kein bindendes Angebot der comedu GmbH dar. Dabei handelt sich nur um eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren bzw. Dienstleistungen zu bestellen. Erst die Bestellung einer Ware oder Dienstleistung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot nach § 145 BGB dar.
  5. Die comedu GmbH kann dieses Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen. Im Falle der Annahme des Kaufangebots durch die comedu GmbH versendet diese per E-Mail an den Kunden die Bestelldaten, die Auftragsbestätigung und den zugrundeliegende Vertragstext die AGB.
  6. Die AGB kann der Kunde auch unter http:/www.comedu/agb einsehen, der Einzelauftrag ist aber aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet einsehbar.
  7. Bei allen im Zusammenhang mit der von der comedu GmbH dem Kunden überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Zeichnungen, Texte, Bilder etc., behält sich die comedu GmbH das Eigentums- und Urheberrecht vor.
  8. Speziell bei digitalen Gütern räumt die comedu GmbH dem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten und zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte aller Unterlagen und digitaler Güter an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern keine explizite schriftliche Erlaubnis seitens der comedu GmbH erteilt wurde.

§5 Zahlungsbedingungen, Versand

  1. Bei den per Internetauftritt bestellten Gütern wird der Kaufpreis sofort mit der Bestellung fällig, sofern auf der Webseite keine abweichenden Angaben gemacht werden.
  2. Es gelten nur die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
  3. Da die comedu GmbH nicht umsatzsteuerpflichtig ist, sind in den Preisen keine Umsatzsteuern enthalten.
  4. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Zahlung mittels der zur Verfügung gestellten Zahlungsarten vorzunehmen.
    Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
  5. Der Versand der bestellten Ware erfolgt gemäß den getroffenen Vereinbarungen. Zusätzliche Versandkosten werden während des Bestellvorganges ermittelt, sie werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

§6 Eigentumsvorbehalt

  1. Digitale Güter werden dem Kunden versandkostenfrei in elektronischer Form entweder als Download, Online, Streaming oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Sie gehen sofort mit dem Erhalt in das Eigentum des Kunden über.
  2. Bei physischen Waren behält sich die comedu GmbH das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Einzelvertrag vor.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsachen pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, hochwertige Güter auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

§7 Widerrufsbelehrung

  1. Verbraucher haben das Recht, den Einzelvertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, sofern die Leistung noch nicht in Anspruch genommen worden ist.
  2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
  3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss Verbraucher lediglich eine eindeutige Erklärung über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, versenden. Dies kann entweder in einem per Post versendeten Brief an comedu GmbH Lützowstr. 88 10785 Berlin oder an die E-Mail Adresse Storno@comedu.de geschehen.
  4. Für die korrekte Abwicklung ist es wichtig, dass aus den übersendeten Informationen die Kundendaten und der Vertrag einwandfrei zugeordnet werden können.
  5. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

§8 Gewährleistung

  1. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
  2. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

§9 Haftung

  1. Die comedu GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet sie für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet die comedu GmbH jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
  2. Die comedu GmbH haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten, Ausnahmen sind Schäden, die das Leben oder die Gesundheit von Personen verletzt
  3. Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist die Datenkommunikation über das Internet leider nicht zu 100% fehlerfrei und überall verfügbar.
    Die comedu GmbH haftet insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Online-Angebote, der eventuell vorhandenen Kundenzugänge noch der Handelssysteme, welche ihre Produkte vertreibt.

§10 Sonstiges

  1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
  4. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.